Wahlsystem

Angela Merkel

ASEwahlsystem — 2007-10-09T19:12:00Z

Angela Dorothea Merkel, geborene Kasner (* 17. Juli 1954 in Hamburg), ist eine deutsche Politikerin (CDU). Sie ist seit dem 10. April 2000 Bundesvorsitzende ihrer Partei sowie seit dem 22. November 2005 Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland.

Einstieg in die CDU (1990)
Das schlechte Abschneiden des Demokratischen Aufbruchs (DA) bei der Volkskammerwahl im März 1990 und die Entwicklung der nächsten Monate führten zu einer Anlehnung des DA an die CDU, die auch von Angela Merkel mitgetragen wurde. Am 4. August 1990 votierte auf einem Sonderparteitag des DA eine Mehrheit für einen Beitritt zur westdeutschen CDU nach vorhergehender Fusion mit der Ost-CDU. Merkel war eine der drei Delegierten des DA zum Vereinigungsparteitag der CDU in Hamburg am 1. und 2. Oktober 1990. In einer Rede stellte sie sich dort als ehemalige Pressesprecherin des Demokratischen Aufbruchs und als Mitarbeiterin von de Maizière vor. Am Vorabend dieses 38. CDU-Bundesparteitages kam es auch zu einem ersten von Merkel initiierten persönlichen Gespräch mit Helmut Kohl, dem CDU-Vorsitzenden und Bundeskanzler.

Mit dem 3. Oktober 1990, dem Datum der Wiedervereinigung, endete Angela Merkels Tätigkeit als stellvertretende Regierungssprecherin der DDR. Merkel bekam die Planstelle einer Ministerialrätin (A 16) im Bundespresse- und Informationsamt (BPA). Eine Rückkehr an das Institut, an dem sie zwölf Jahre lang gearbeitet hatte, wäre kaum opportun gewesen, denn die Abwicklung der Akademie der Wissenschaften (AdW) war im Einigungsvertrag festgeschrieben worden. Mit der gesicherten beruflichen Position im BPA im Rücken bewarb sich Angela Merkel um ein Bundestagsmandat. Durch Vermittlung von Günther Krause, dem CDU-Landesvorsitzenden in Mecklenburg-Vorpommern, kandidierte Merkel als Direktkandidatin im Bundestagswahlkreis Stralsund-Rügen-Grimmen. Gleichzeitig wurde sie als Listenkandidatin auf Platz 6 der Landesliste abgesichert.

CDU-Vorsitzende (2000)
Am 16. Februar 2000 erklärte Wolfgang Schäuble vor der CDU/CSU Bundestagsfraktion seinen Rücktritt als Partei- und Fraktionsvorsitzender. In den darauf folgenden Wochen war die Partei führungslos und Angela Merkel befand sich als Generalsekretärin in einer Schlüsselposition. In dieser Zeit fanden neun so genannte Regionalkonferenzen statt. Sie waren ursprünglich angesetzt worden, um die CDU-Spendenaffäre mit der Parteibasis zu diskutieren und aufzuarbeiten. Auf diesen lokalen Parteiversammlungen kristallisierte sich eine Unterstützung für Angela Merkel als Schäuble-Nachfolgerin heraus. Merkels später Quereinstieg kam ihr nun zugute: Sie galt in der Öffentlichkeit und bei der Basis als Parteispenden-unbelastet. Frühzeitig sprach sich der niedersächsische Oppositionsführer Christian Wulff für Merkel aus. Volker Rühe, Friedrich Merz und Edmund Stoiber dagegen sollen ihrer Kandidatur kritisch gegenübergestanden haben.

Am 10. April 2000 wurde Angela Merkel auf dem CDU-Bundesparteitag in Essen mit 897 von 935 gültigen Stimmen zur neuen CDU-Bundesvorsitzenden gewählt. Neuer CDU-Generalsekretär wurde, auf Merkels Vorschlag, Ruprecht Polenz. Den Vorsitz der CDU/CSU-Bundestagsfraktion übernahm Friedrich Merz. Das neue Führungstrio erlebte am 14. Juli eine erste herbe politische Niederlage: Obwohl die rot-grüne Bundesregierung nicht über die notwendige Mehrheit im Bundesrat verfügte, war es ihr gelungen, in der Abstimmung über die geplante Steuerreform einige Bundesländer mit CDU-Regierungsbeteiligung auf ihre Seite zu ziehen. Bereits im November 2000 trennte sich Angela Merkel von dem in den Medien als moderat beurteilten Generalsekretär Ruprecht Polenz. Als seinen Nachfolger wählte sie Laurenz Meyer, der aggressiver auftrat und die Öffentlichkeit am 23. November mit dem Fauxpas: Einen zweiten Missgriff kann sie sich nicht leisten überraschte. Gemeint war Merkels ursprüngliche Personalentscheidung, nämlich Ruprecht Polenz.

Die Jahre 2000 und 2001 bescherten der CDU unter Merkel auch als Folge der Spendenaffäre keine großen Landtagswahlerfolge. Die rot-grüne Bundesregierung schien dagegen Tritt gefasst zu haben und bot der Opposition wenig Blößen. Die Positionierung für die Bundestagswahl im September 2002 begann: Friedrich Merz hatte sich selbst bereits im Februar 2001 als Kandidat für das Amt des Bundeskanzlers ins Gespräch gebracht. Damit war die Diskussion um die Kandidatenfrage in den Medien häufig als K-Frage bezeichnet eingeläutet. Angela Merkels Bereitschaft zur Kandidatur war bekannt. Sie verfügte in den Spitzen der Partei jedoch über wenig Rückhalt, da viele CDU-Ministerpräsidenten und Landesvorsitzende den bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Vorsitzenden Edmund Stoiber favorisierten. Im Dezember 2001 war auf dem Bundesparteitag in Dresden eine Entscheidung vermieden worden, diese sollte am 11. Januar 2002 auf einer Sitzung von CDU-Präsidium und Bundesvorstand in Magdeburg fallen. Merkel ging der unmittelbaren Konfrontation mit Stoiber jedoch aus dem Weg: Im Vorfeld hatte sie ihn zum Wolfratshausener Frühstück besucht und ihren Verzicht, zu seinen Gunsten, mitgeteilt. Angela Merkels Rückzug diente dabei auch dem eigenen Machterhalt, eine deutliche Abstimmungsniederlage gegen Stoiber wäre als Misstrauensvotum gegen ihre Person aufgefasst worden und hätte nicht nur die K-Frage entschieden, sondern auch eine neue Diskussion um den Parteivorsitz aufkommen lassen.

Abstimmung (Stellungnahme)

ASEwahlsystem — 2007-10-09T19:09:00Z

Eine Abstimmung dient der Stellungnahme bzw. dem gemeinsamen Entscheid einer Versammlung oder Personengruppe über Vorschläge oder Anträge einzelner Teilnehmer oder Gruppen. Sie dient somit zur gemeinsamen Willensbildung bzw. ist Ausdruck des gemeinsamen Willens.

Als Synonym zur 'Abstimmung' wird oft der Ausdruck Mehrheitsabstimmung verwendet.

Abstimmungen folgen oft vorher festgelegten Regeln, die gegebenenfalls als Antrag zur Geschäftsordnung eingebracht werden müssen und über die ebenfalls abgestimmt werden kann. Die Abgabe der Stimmen kann meist auf "Ja", "Nein" oder "Enthaltung" lauten. Der Beschluss kommt zustande, wenn eine Mindestanzahl an Ja-Stimmen vorliegt, die so genannte Mehrheit. Die Abstimmungsmehrheit kann sein:

Die absolute Stimmenmehrheit = mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen.
Die qualifizierte Mehrheit = z. B. 2/3, 3/4, 4/5 der abgegebenen Stimmen.
Die relative Mehrheit = von mehr als 2 Ansichten, die mit den meisten Stimmen.
Abstimmungen können offen oder geheim erfolgen. Die offene Abstimmung geschieht durch Handaufheben, Erheben oder im Deutschen Bundestag durch den Hammelsprung. Bei namentlichen Abstimmungen sind Abstimmungskarten in Gebrauch.

Liegen mehrere Anträge zum gleichen Thema vor, muss häufig über den weitergehenden zuerst abgestimmt werden.

Besondere Bedeutung haben Abstimmungen in den Verfassungsorganen (z. B. Bundestag, Bundesrat) und völkerrechtlichen Organisationen (z. B. den Vereinten Nationen).

Fraktionen und Koalitionen können interne Probeabstimmungen durchführen, um sich der eigenen Mehrheit vor dem eigentlichen Wahlgang zu vergewissern.

Als Sonderform der Abstimmung dient die Wahl, die der Bestimmung von natürlichen Personen in vorbestimmte Funktionen dient. Die Wahl gilt erst als erfolgt, wenn die ausgewählte Person die Wahl annimmt.

Angela Merkel

ASEwahlsystem — 2007-10-09T18:57:00Z

Stimmzettel

ASEwahlsystem — 2007-10-09T18:53:00Z

Ein Stimmzettel ist Ursprünglich ein Zettel, auf welchem der Wähler seine Wahl kundtun kann.
ein vorgedrucktes Blatt Papier, welches eine Liste der zu einer Wahl zugelassenen Kandidaten und/oder Parteien zeigt. Der oder die Kandidaten bzw. Parteien werden dann durch ankreuzen ausgewählt. Der Stimmzettel wird danach zumeist in einem anonymen Kuvert in eine Wahlurne geworfen um das Wahlgeheimnis zu wahren. Am Ende des Wahlgangs wird die Anzahl der abgegebenen (gültigen) Stimmzettel gezählt und somit der Wahlsieger ermittelt.
die elektronische Form eines herkömmlichen Stimmzettels; wird sowohl bei Wahlcomputern als auch bei Internetwahlen verwendet

Liste der Wahlverfahren

ASEwahlsystem — 2007-10-09T18:47:00Z

Relatives Mehrheitswahlrecht; dabei reicht die einfache Mehrheit der Stimmen:

Absolutes Mehrheitswahlrecht; auch Mehrheitswahl mit Stichwahl:

Instant-Runoff-Voting:

Coombs-Wahl:

Condorcet-Methode:

Wahl durch Zustimmung:

Borda-Wahl:

Rang-Wahl:

http://de.wikipedia.org/wiki/Rang-Wahl

Wahlgerechtigkeit

ASEwahlsystem — 2007-10-09T18:45:00Z

Wie schon aus dem Vergleich von Mehrheitswahl und Verhältniswahl ersichtlich, kann es bei einem Wahlverfahren immer wieder zu Ergebnissen kommen, die zwar mathematisch korrekt sind, aber nicht unbedingt den Wählerwillen genau wiedergeben.

Das folgende Beispiel ist konstruiert, zeigt aber die prinzipiellen Risiken, die Wahlverfahren in unterschiedlicher Weise mitbringen: Bei einer fiktiven Wahl gelte das Mehrheitswahlrecht, das Parlament hat 5 Abgeordnete, die in 5 Wahlkreisen mit je 100 Wählern gewählt werden. Die Kandidaten werden von nur zwei Parteien (A und B) gestellt und alle Wahlberechtigten gehen zur Wahl. Wenn Partei A in 3 Wahlkreisen knapp mit 51 Stimmen siegt und Partei B in zwei Wahlkreisen mit 99 Stimmen siegt, dann hat Partei B 3*49+2*99= 345 Stimmen oder 69% aller Stimmen. Hier stehen also mehr als 2/3 aller Wähler hinter Partei B, dennoch hat sie von 5 Mandaten nur 2 erhalten und ist im Parlament mit nur 40% der Mandate nicht fähig, Entscheidungen für die Mehrheit der Wähler durchzusetzen. Bisweilen werden Wahlkreise sogar absichtlich so zugeschnitten, dass es zu diesem Effekt kommt (Gerrymandering).

Umgekehrt kann es bei bestimmten Wahlsystemen dazu kommen, dass man mit weniger Stimmen mehr Mandate bekommt (negatives Stimmengewicht). Dieser Effekt hat z.B. bei der Bundestagswahl 1998 dazu geführt, dass die SPD in Hamburg nach Zweitstimmen 6 Bundestagsmandate erhalten hatte, aber in den Wahlkreisen 7 Direktmandate errang. Deshalb erhielt die SPD ein Überhangmandat (7-6=1) im Bundestag. Das Überhangmandat ist ein zusätzliches Mandat, welches einer Partei gegeben wird, ohne dass ein entsprechender Ausgleich für die anderen Parteien geschaffen würde. Bei der Wahl hat es an anderen Stellen und für andere Parteien ähnliche Effekte gegeben, allerdings werden die großen Parteien begünstigt, da diese auch in den Wahlkreisen Direktmandate erringen können.

Bundestagswahl

ASEwahlsystem — 2007-10-09T18:41:00Z

Bei der Wahl zum Deutschen Bundestag hat jeder Wähler eine Erst- und eine Zweitstimme. Die Erststimme ist für den Direktkandidaten im jeweiligen Wahlkreis. Die Kandidaten sind auf dem Stimmzettel links abgedruckt. Die Zweitstimme ist für die Partei und auf dem Stimmzettel rechts abgedruckt. Zuerst werden auf dem Stimmzettel die bereits im Bundestag vertretenen Parteien aufgeführt. Die Reihenfolge der Parteien auf dem Stimmzettel ergibt sich aus dem Ergebnis der letzten Bundestagswahl im jeweiligen Bundesland. Danach werden die Landeslisten der anderen Parteien alphabetisch aufgelistet. Unabhängige Kandidaten stehen am Ende der Liste ebenfalls alphabetisch geordnet.

Unterscheidung zwischen Mehrheits- und Verhältniswahl

ASEwahlsystem — 2007-10-09T17:57:00Z

Mehrheitswahl

Verhinderung der Parteienzersplitterung.

Förderung der Parteienkonzentration in Richtung auf die Herausbildung eines Zweiparteiensystems.

Förderung stabiler Regierungen mit sicheren Mehrheiten.

Förderung politischer Mäßigung, da die größeren politischen Parteien um die gemäßigte Wählerschaft in der Mitte kämpfen und bei einem Wahlsieg auch die politische Verantwortung übernehmen müssen. Die Parteien müssen also ihr Programm an der gemäßigten Wählerschaft und an dem Machbaren ausrichten.

Förderung des Machtwechsels, da geringe Veränderungen in den Stärkeverhältnissen der Parteien nach Wählerstimmen große Veränderungen nach Mandaten auslösen können.

Herbeiführung der Entscheidung über die Regierungsführung direkt durch den Wähler und nicht durch die Parteien in Koalitionsverhandlungen.

Personenwahl: Die Wähler können die Kandidaten und Abgeordneten ihrer Wahlkreise kennen.

Verhältniswahl

Repräsentation möglichst aller Meinungen und Interessen im Parlament im Verhältnis ihrer Stärke unter der Wählerschaft.

Verhinderung eines Kartells etablierter Parteien. Berücksichtigung gesellschaftlicher und neuer politischer Strömungen bei der Umsetzung von Stimmen in Mandate. Neue Parteien haben eine Chance.

Verhältnismäßige Instabilität der Regierungen erschwert Machtmissbrauch.

Förderung vereinbarter Mehrheiten durch Aushandeln und Kompromisse, an denen verschiedene gesellschaftliche Kräfte beteiligt sind.

Verhinderung extremer politischer Umschwünge, die weniger das Ergebnis grundlegender Veränderungen der politischen Einstellungen der Wählerschaft sind als vielmehr Folge des Verzerrungseffekts des Wahlsystems.

Neue Themen können durch kleine Parteien über Koalitionsverhandlungen Eingang in die Regierungspolitik finden.

Die Parteien können auch solche Experten ins Parlament bringen, die beim Wähler nicht ankommen.

Traditionell unterscheidet man zwischen beiden Verfahren etwa wie folgt:
Bei der Mehrheitswahl wird das Wahlgebiet in so viele Wahlkreise eingeteilt, wie Mandate zu vergeben sind. Gewählt sei in jedem Wahlkreis der Kandidat, der dort die meisten Stimmen erhält.
Bei der Verhältniswahl bekommt jede Partei oder Wahlliste so viele Mandate, wie es ihrem Stimmenanteil im gesamten Wahlgebiet entspricht.
Diese Definitionen beschreiben aber nur je eine ganz bestimmte Form der Mehrheitswahl (nämlich die relative Mehrheitswahl im Einpersonenwahlkreis) und der Verhältniswahl (reine Verhältniswahl im Einheitswahlkreis). All die anderen vielfältigen Wahlsysteme, die in der Praxis angewendet werden, erdacht wurden oder denkbar sind, werten Kriterien ab: Bei der Beschreibung der Mehrheitswahl steht die technische Ausgestaltung des Wahlverfahrens im Vordergrund, während die Definition der Verhältniswahl das zu erreichende Ziel hervorhebt. Diese Einteilung beschreibt Nohlen als "asymmetrisch".

Dagegen sind symmetrische Einteilungen (nach Nohlen):

Nach der technischen Ausgestaltung (Kriterium: Wahlkreisgröße - Einpersonenwahlkreise vs. alle Wahlkreisgrößen ab Zwei Mandaten)
Nach dem Repräsentationsprinzip (Kriterium: Was soll ein Wahlsystem leisten - Parlamentarische Regierungsmehrheiten bilden vs. Abbild des Wahlergebnisses
Nach den empirischen Auswirkungen (Kriterium: Welche Wirkung hatten Wahlsysteme in realen Fällen - Mehrheitsbildung vs. Abbildung des Wahlergebnisses)

An der zweiten Methode ist jedoch problematisch, das sie eine bewusste Entscheidung des Wahlgesetzgebers impliziert, die historisch in den wenigsten Fällen gegeben ist.

Anzumerken ist noch, dass die 'klassische' Mehrheitswahl (relative Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen und Verhältniswahl (Verhältniswahl in einem oder mehreren Mehrpersonenwahlkreisen) den Erfordernissen des gleichnamigen Repräsentationsprinzips nicht unbedingt gerecht werden. So führt z. B. die relative Mehrheitswahl in Einerwahlkreisen in Indien und Kanada nicht zu einem Zweiparteiensystem und parlamentarischer Mehrheit einer Partei.

An der zweiten Methode ist jedoch problematisch, dass sie eine bewusste Entscheidung des Wahlgesetzgebers impliziert, die historisch in den wenigsten Fällen gegeben ist. Eine fast in Vergessenheit geratene Alternative aus den 1960-ern wird bei M. Fendrich erwähnt.

Präsidentenwahlen

ASEwahlsystem — 2007-10-09T17:54:00Z

Im Deutschen bezeichnet der Begriff Wahlsystem allgemeinsprachlich den Modus von Repräsentantenwahlen. Im Folgenden befasst sich dieser Artikel daher ausschließlich mit Wahlsystemen von Repräsentantenwahlen, speziell von politischen Repräsentantenwahlen. Darunter versteht man den Modus, nach welchem ein Wahlvolk bei einer Wahl auf nationaler oder regionaler Ebene seine Partei- und/oder Kandidatenpräferenz durch die Abgabe seiner Stimmen ausdrückt und diese in politische Mandate übertragen werden.

Heute basieren praktisch alle Wahlverfahren auf Varianten der Mehrheitswahl oder der Verhältniswahl. In der Schweiz und teilweise in entsprechender Fachliteratur spricht man von Majorz (Mehrheitswahl) und Proporz (Verhältniswahl). Um die jeweiligen Nachteile dieser Grundsysteme auszugleichen, gibt es eine Reihe weiterer kombinierter Systeme oder Mischsysteme.

Herzlich Willkommen

ASEwahlsystem — 2007-10-08T21:40:00Z

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Wir wünschen Ihnen viel Spaß dabei.

Mit freundlich Grüßen

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Wahlsystem

ASEwahlsystem — 2007-10-08T17:42:00Z

Ein Wahlsystem oder Wahlverfahren ist eine formalisierte Methode, mit der auf Basis des individuellen Wahlverhaltens der Mitglieder einer Gruppe aus einer Anzahl von vorgegebenen Alternativen eine oder mehrere davon ausgewählt werden.

Wahlsysteme werden dort eingesetzt, wo gleichberechtigte Mitglieder aus Gruppen gemeinsame Entscheidungen treffen müssen, etwa in der Politik, in der Vereinsarbeit, bei der Preisvergabe im Sport etc.

Die Alternative zu Gruppenentscheidungen mittels eines Wahlsystems sind Entscheidungen nach dem Konsensprinzip.

Das Resultat der Gruppenentscheidung kann dabei

eine einzige Alternative sein (z. B. Präsidentschaftswahlen, bei welchen aus allen Kandidaten ein einziger Präsident gewählt wird (s. Sozialwahltheorie))

eine Verteilung der Alternativen: Repräsentantenwahlen (z. B. Parlamentswahlen, bei welchen die Mandatsverteilung im Parlament bestimmt wird.)